Allgemeine Geschäftsbedingungen für oesterreichbdsm.com

WICHTIGER RECHTLICHER HINWEIS

BITTE LESEN SIE DIE FOLGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ("BEDINGUNGEN") SORGFÄLTIG DURCH. DIESE BEDINGUNGEN REGELN IHRE NUTZUNG DIESER WEBSITE UND DER ÜBER DIE WEBSITE ANGEBOTENEN DIENSTE. Diese Bedingungen stellen eine verbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und INTERMAXGROUP AG, Chaltenbodenstrasse 4a, 8834 Schindellegi, Schweiz dar.

SIE MÜSSEN MINDESTENS 18 JAHRE ALT SEIN UND IN DEM LAND, IN DEM SIE LEBEN ODER WOHNHAFT SIND, VOLLJÄHRIG UND MÜNDIG SEIN, UM DIESEN BEDINGUNGEN ZUZUSTIMMEN.

Akzeptanz der Nutzungsbedingungen.


Diese Nutzungsbedingungen ("Bedingungen") stellen eine verbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und der Intermaxgroup AG ("InterMax GROUP AG", "InterMax GROUP", "InterMax", "wir", "uns" oder "unser") dar und regeln Ihre Nutzung der oesterreichbdsm.com-Website der Intermaxgroup AG ("Website") und der auf der Website angebotenen Inhalte, Produkte und Dienstleistungen (zusammen mit der Website die "Dienste"). Indem Sie auf die Dienste zugreifen, sie ansehen oder nutzen, erklären und garantieren Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind und die Volljährigkeit und die gesetzliche Zustimmung in der Gerichtsbarkeit, in der Sie leben oder wohnen, erreicht haben, und Sie stimmen zu, an diese Bedingungen gebunden zu sein und ihnen zu unterliegen. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, sollten Sie diese Bedingungen nicht überprüfen oder anklicken oder ihnen anderweitig zustimmen, und Sie sollten diese Seite sofort verlassen und nicht auf die Website oder andere Dienste zugreifen oder diese nutzen. Auf unsere Aufforderung hin erklären Sie sich bereit, eine nicht-elektronische Version dieser Bedingungen zu unterzeichnen.

1. Gültigkeit und Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB gelten überall und für alle Nutzer dieser Webseite. Für alle Nutzungen der Angebote gelten die Leistungsbeschreibungen gemäß Bestimmung des Leistungsanbieters für Kontaktvermittlungen.
2. Freischaltung der Kontaktangebote

Die vom Nutzer selbst verfasste Kontaktanzeige wird vom System nach erfolgreicher Eingabe durch den Nutzer und Freigabe durch unsere Kontrolleure automatisch veröffentlicht. Die Gestaltung der Kontaktanzeige und die Angabe korrekter Daten sowie die Beachtung gesetzlicher Vorschriften in Bezug auf Jugendschutz oder sonstige verbotene Darstellungen und Handlungen obliegt alleine dem Benutzer. Der Leistungsanbieter haftet nicht für die vom Benutzer gemachten Angaben und Suchanfragen. Der Leistungsanbieter haftet ebenfalls nicht für Suchanfragen Dritter und die Richtigkeit in deren Inhalten. Der Nutzer überträgt das Recht für die Nutzung der eingestellten Bilder und Texte an den Leistungsanbieter für die Nutzung in deren System ohne zeitliche Begrenzung. Alle Angaben, die auf fremde mit dem Leistungsanbieter in Konkurrenz stehende Angebote oder die auf gewerbliche Angebote schließen lassen oder auf weitere Webseiten verweisen, werden sofort nach bekannt werden aus der Datenbank ohne Benachrichtigung entfernt. Stellen im Zuge der Überprüfung der eingestellten Anzeigen die eingesetzten Kontrolleure fest, dass gemachte Angaben zweifelhaft sind oder offensichtlich gegen geltendes Recht verstoßen, behält sich der Leistungsanbieter vor, diese Anzeigen ohne gesonderte weitere Benachrichtigung an den Nutzer entsprechend abzuändern oder auch komplett aus dem Angebot zu entfernen. Ein Schadensersatzanspruch für den Nutzer wird ausdrücklich ausgeschlossen. Ebenso dürfen die eingestellten Kontaktanzeigen zum Zwecke der Übersichtlichkeit und der enthaltenen Informationen nach den im System üblichen Verfahren abgeändert werden. Steht eine Kontaktanzeige über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr unverändert oder offensichtlich ungenutzt in der Datenbank, kann der Leistungsanbieter diese Kontaktanzeige nach angemessenem Zeitraum überarbeiten lassen und weiterverwenden oder die Anzeige aus dem System löschen. Für per "download" übermittelte Daten über Internet geht die Gefahr des Totalverlustes auf den Benutzer über. Der Vertragsabschluss wird mit Übersendung der Annahmebestätigung rechtsgültig. In dieser Annahmebestätigung sind alle wesentlichen Daten des Vertragsabschlusses enthalten.
3. Leistungen

oesterreichbdsm.com bietet dem Benutzer die Möglichkeit, Kontaktanzeigen ins Internet zu stellen und auf Kontaktanzeigen zu antworten. Der Leistungsanbieter übernimmt keine Gewährleistung und Verantwortung für die inhaltliche Gestaltung und die sachliche Richtigkeit der von Nutzern eingestellten Anzeigen. Alleine der Nutzer ist verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Dem Leistungsanbieter obliegt lediglich die Verwaltung, die technische Unterstützung und Serviceleistungen wie Support, etc. Es besteht kein Anspruch auf erfolgreiche Vermittlung. Um die Funktion zu gewährleisten werden, wie allg. in solchen Flirtportalen und Kontaktvermittlungen im Internet üblich, vom Leistungsanbieter Animateure eingesetzt, die im System nicht gesondert gekennzeichnet werden, um die Kontaktplattform für die Nutzer attraktiv zu gestalten. Animateure schreiben andere Nutzer an, beantworten auch Kontaktanfragen und stellen selbst Anzeigen ein und führen auch erotische Gespräche über eine kostenpflichtige Nummer, ohne dass reale Treffen in Aussicht gestellt werden. Die Aufgabe des Leistungsbetreibers besteht darin, diese animierte Kontaktplattform technisch und inhaltlich zu betreuen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Der Betreiber dieser Dating-Plattform behält sich das Recht vor, virtuelle Profile zu erstellen und zu nutzen, um die Unterhaltung und Attraktivität des Dienstes zu erhöhen. Diese virtuellen Profile können erstellt werden, um das Nutzererlebnis zu verbessern und können zur Interaktion mit anderen Nutzern verwendet werden. Darüber hinaus können im Rahmen dieses Dienstes animierte Nachrichten eingefügt werden, um die Benutzerumgebung unterhaltsamer und heiterer zu gestalten. Diese animierten Nachrichten sind Teil unserer Bemühungen, den Nutzern ein ansprechendes und fesselndes Umfeld für die Partnersuche zu bieten. Durch die Nutzung dieser Plattform erklären sich die Nutzer damit einverstanden, dass sie virtuellen Profilen und animierten Nachrichten als Teil der von diesem Portal angebotenen Dienste ausgesetzt werden können.

Der Benutzer ist damit einverstanden, dass der Seitenbetreiber für ihn ein kostenloses Benutzerkonto auf einer unserer Partner-Websites einrichtet. Dieses Benutzerkonto ist von Gebühren befreit und bietet dem Benutzer die Möglichkeit, auf zusätzliche Dienste (wie z.B. Live-Cams, Live-Chats, usw.) zuzugreifen.
4. Rechte und Pflichten der Benutzer von Projekten des Leistungsanbieters

Es ist nicht gestattet, dass der Nutzer die angebotenen Leistungen der Kontaktvermittlung für gewerbliche Zwecke benutzt. Bei Zuwiderhandlung wird der Nutzer sofort aus dem System gelöscht und haftet für alle eventuellen rechtswidrigen Handlungen und deren Folgen aus seinem Verhalten. Der Leistungsanbieter wird dann die im Anzeigenmarkt üblichen Inseratskosten für vergleichbare Leistungen an den Nutzer berechnen. Der/die Nutzer verpflichten sich, alle Leistungen ausschließlich nach den Vorgaben des Leistungsanbieters ordnungsgemäß zu nutzen und jeglichen Missbrauch sowie alle rechtswidrigen Handlungen, die sich durch die Zugriffsmöglichkeiten des Systems ergeben, zu unterlassen. Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu seiner Person bei den Anmeldedaten zu machen und alle nötigen Angaben im Anmeldeformular genau auszufüllen. Der Nutzer ist verantwortlich, diese Daten regelmäßig oder bei Veränderungen zu aktualisieren. Für alle Angaben, die der Nutzer im System macht, ist alleine der Nutzer verantwortlich. Alle gemachten Angaben werden zum Zwecke der Kontaktvermittlung benutzt und können von keinen Dritten eingesehen oder verändert werden. Der Leistungsanbieter behält sich vor, den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen, zu widerrufen oder Nutzungsfunktionen einzuschränken, insbesondere wegen (a) falscher Angaben bei der Anmeldung; (b) Zweifeln an der Vertretungsbefugnis und der rechtlichen Existenz des Nutzers. Die Kontaktaufnahme erfolgt in der Regel über Email- Benachrichtigung; bei Vorhandensein von Tel.- oder Handy-Nummern kann auch dieses Medium zur Kontaktaufnahme und für Mitteilungen genutzt werden. Weiblichen Mitgliedern ist es freigestellt, den Usern eine Telefonnummer zur direkten Kontaktaufnahme zu veröffentlichen. Zur Wahrung der Anonymität der Teilnehmer werden im Messaging keine privaten Daten der Mitglieder übermittelt.
Um den Nutzer über Veränderungen, Neuerungen oder weitere relevante Produkte zu informieren, erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die von ihm angegebene Emailadresse für Marketingzwecke genutzt werden darf. Dies umfasst ausdrücklich auch externe Produkte und Sende-Systeme. Selbstverständlich kann sich der User jederzeit aus dem Mailversand austragen. Diese geschieht schnell und einfach durch Klicken des Austragungslinks, welcher in jeder Mail enthalten ist.
Für eventuellen Missbrauch oder Schäden, die durch die Nutzung des Systems entstehen, übernimmt der Leistungsanbieter keine Haftung.

Um den Service zu testen, erhält der Nutzer in den ersten 14 Tagen nach der Anmeldung, bis zu 140x die Möglichkeit andere Nutzer anzuschreiben(maximal 10 Kontaktanfragen pro Tag). Nach 14 Tagen wird diese Option blockiert und der User kann entscheiden, ob er in eine VIP-Mitgliedschaft wechseln möchte. Innerhalb dieser VIP-Mitgliedschaft ist es dann auch möglich empfangene Nachrichten zu beantworten.

Jeder User hat das Recht auf ein Benutzerkonto, welches er zum Senden von Nachrichten benutzen kann. Jedes weitere Konto wird vom Anbieter automatisch gelöscht werden.

Bei einer Inaktivität von mehr als 60 Tagen können alle Unterhaltungen, Profilbesucher, Perfekt Match- Bewertungen oder auch das gesamte Profil gelöscht werden. (Dies gilt nur für Konten ohne aktive VIP- Mitgliedschaft.)
5. Datenschutz

Der Leistungsanbieter wird im Rahmen der technischen Möglichkeiten Stichproben über die Anwendung des Systems durchführen, um die Einhaltung der Nutzungsbedingungen nach Kräften zu kontrollieren und zu unterstützen. Eine vollständige Kontrolle ist nicht durchführbar und nicht Aufgabe des Leistungsanbieters. Der Anbieter verwendet personenbezogene Daten, die ihm von Nutzern mitgeteilt werden, zur Durchführung des Angebots auf Grundlage und im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Hierzu gehört insbesondere, den Nutzern den Zugriff auf die Inhalte im Angebot zu ermöglichen, die von Nutzern dort eingestellten Inhalte für sie zu verwalten, ihnen Informationen hierzu zu übermitteln und ggf. mit ihrem Einverständnis hierzu weitere Leistungen zu erbringen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter für Zwecke der Werbung, zur Marktforschung und zur Verbesserung seiner Dienste Nutzungsprofile unter einem Pseudonym auswerten, jedoch nur, soweit der Nutzer nicht von seinem gesetzlichen Recht Gebrauch gemacht hat, dieser Nutzung seiner Daten zu widersprechen. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Ausführung der angebotenen Dienstleistung oder Inkassomaßnahmen erforderlich, der Nutzer hat hierzu seine Einwilligung erteilt oder die Weitergabe ist sonst aufgrund einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen zulässig. Der Nutzer überträgt das Recht für die Nutzung der eingestellten Bilder an den Seitenbetreiber. Für alle Passwörter und Nutzungsdaten, die dem Nutzer von oesterreichbdsm.com zur Verfügung gestellt werden, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Insbesondere hat der Nutzer darauf zu achten, dass übermittelte Passwörter und Benutzernamen keinen dritten Personen zugänglich gemacht werden. Alle gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes sind hierbei vom Nutzer zu beachten.
6. Haftung und Gewährleistungen

Die Nutzung dieses Kontaktmarktes erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr. Für mögliche Schäden, die durch die Benutzung entstehen, stellt der Nutzer den Leistungsanbieter auch gegenüber Dritten frei. Der Leistungsanbieter haftet nicht für Übermittlungsfehler aus der Datenbank und übernimmt keine Gewährleistung für eine erfolgreiche Vermittlung. Insbesondere haftet der Leistungsanbieter nicht für Verlust von Daten oder für Übertragungsfehler und dadurch entstehende falsche Informationen. Der Benutzer hat keinen Erfüllungsanspruch auf bestimmte Leistungen im angebotenen Kontaktmarkt. Für Schäden durch höhere Gewalt, bei unberechtigten Eingriffen Dritter oder bei Datenübermittlungsfehlern haftet der Leistungsanbieter nicht gegenüber dem Benutzer des Angebotes. Alle Fehler oder Beeinträchtigungen des Systems, die festgestellt werden, bemüht sich der Leistungsanbieter schnellstens zu beseitigen. Anspruch auf 100% Verfügbarkeit des Angebotes besteht nicht. Für alle Ansprüche Dritter, die durch schädigende Handlung des Benutzers entstehen, gleichgültig ob wissentlich mit Vorsatz oder aus Versehen, stellt der Benutzer den Leistungsanbieter frei. Wird der Leistungsanbieter von Dritten wegen Rechtsverletzung oder anderer schadenersatzpflichtiger Vergehen des Nutzers belangt, wird der Nutzer den durch sein Verhalten entstandenen Schaden tragen. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein. Schadensersatzansprüche behält sich der Leistungsanbieter für derartige Fälle ausdrücklich vor. Vom Benutzer angegebene Daten werden mittels neuestem technischem Stand übermittelt. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Um einem Datenverlust vorzubeugen, empfiehlt der Leistungsanbieter, alle für den Nutzer wichtigen Daten separat zu speichern und ggf. auszudrucken.
7. Kosten der Nutzung des Systems

Das Einstellen des eigenen Anzeigenprofils und das Hochladen von einem Profilbild ist kostenlos. Kosten fallen erst an, wenn der Nutzer den Nachrichtenservice freischaltet. Nutzer müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Die aktuellen jeweiligen Kosten sind auf den Bezahlseiten zu finden. Alle Abozahlungen, die sich auf eine Laufzeit von mehr als 3 Tagen beziehen, können jederzeit, jedoch mindestens 1 Woche vor Ablauf des Abos schriftlich gekündigt werden. Der Vertrag verlängert sich um jeweils die gleiche Laufzeit, wenn nicht spätestens 1 Woche vor Ablauf eine Kündigungserklärung vom Nutzer, die den auf der Plattform verwendeten Benutzernamen beinhaltet, an die Adresse InterMaxGroup AG, Chaltenbodenstrasse 4a, 8834 Schindellegi, Switzerland. gesendet wird, oder in jeglicher anderen Textform (z. B. per eMail an support@oesterreichbdsm.com) uns zugeht. Der Eingang der Kündigungserklärung wird innerhalb von 7 Tagen bestätigt. Testzugänge, die nicht ausdrücklich innerhalb des Testzeitraums gekündigt werden, gehen nach Ablauf des gebuchten Testzeitraums in ein dreimonatiges Abonnement über. Die Abokosten werden bei Beginn des Abos komplett eingezogen. Der Vertrag wird je nach Bestellbedingung für einen Testzeitraum mit automatischer Verlängerung für die im Vertrag bezeichnete Mindestlaufzeit geschlossen. Die genauen Bedingungen der angebotenen Zahlungssysteme findet der Nutzer jeweils bei der Anmeldung und dem Zahlungsvorgang auf den Seiten des jeweiligen Abrechnungsanbieters. Für "fehlerhafte" Eingaben oder sonstige Missstände, die auf den Seiten des Zahlungsanbieters oder anderen eingeschalteten "Drittanbietern" entstehen, übernimmt der Leistungsanbieter keine Haftung. Dem Nutzer steht es frei, jederzeit die gewählte Zahlungsart zu ändern oder durch Kündigung und Neuanmeldung einen neuen Geschäftskontakt zum Leistungsanbieter aufzunehmen. Preisänderungen und Änderungen an der Nutzung werden dem Nutzer jeweils rechtzeitig gesondert schriftlich per Email mitgeteilt. Mit der Anmeldung im System des Leistungsanbieters und bei Abschluss eines Abos geht der Nutzer einen rechtsgültigen Vertrag ein, der ihn zur Bezahlung verpflichtet.

Im Falle einer nicht möglichen Zahlung (Konto nicht gedeckt, oder anderen seitens des Kunden verschuldeten Gründen), als auch unrechte Stornierung des Mitgliedsbeitrages seitens des Kunden, verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung sämtlicher Kosten, die dadurch entstanden sind. Diese anfallenden Kosten setzen sich aus Abrechnungs- und Clearinggebühren, sowie Stornogebühr zusammen, welche dem Anbieter seitens der Bank oder Kreditkartenunternehmens bzw. des eingebundenen Abrechnungsdienstleisters (aufgrund der vom Kunden verschuldeten Stornierung/Rückbuchung) verrechnet werden, und sind jeweils unterschiedlich je nach verwendeter Zahlungsart sowie der beteiligten Bank (Kreditkartenunternehmen/Abrechnungsdienstleister). Im Falle eines Lastschriftmandats wird ein Betrag bis € 7 fällig und im Falle eines Kreditkarten Mandats werden bis zu € 50 fällig.

Der Anbieter behält sich vor, die offene Forderung sofort an ein Inkassobüro weiterzugeben, welches die ausstehenden Beträge mit Vollmacht einzieht. Alle dadurch entstehenden Kosten gehen selbstverständlich ebenfalls zu Lasten des Nutzers.

Erstattungszahlungen: Wichtige Informationen
Wenn Sie sich entschlossen haben, eine Rückerstattung Ihrer Zahlung zu beantragen, stellen wir Ihnen gerne die notwendigen Informationen zur Verfügung.

Verfahren für Rückerstattungsanträge:
Kontaktieren Sie uns: Bitte kontaktieren Sie uns für eine Rückerstattungsanfrage über unseren Kundenservice. Sie können uns über das Formular auf unserer Website oder per E-Mail erreichen.
Geben Sie Details an: Wenn Sie eine Rückerstattung beantragen, geben Sie bitte die folgenden Informationen an:
- Ihren Benutzernamen
- Die mit Ihrem Konto verbundene E-Mail-Adresse
- Datum und Betrag der Zahlung, für die Sie eine Rückerstattung beantragen
- Grund für die Rückerstattung
Bearbeitung Ihres Antrags: Sobald wir Ihren Rückerstattungsantrag erhalten haben, wird unser Team ihn umgehend bearbeiten. Wir bemühen uns, Ihre Anfragen so schnell wie möglich zu beantworten und Sie über die nächsten Schritte zu informieren.


Wichtige Informationen:
Zeitrahmen: Bitte beachten Sie, dass der Zeitrahmen für die Bearbeitung von Rückerstattungen abhängig von der Zahlungsmethode und den Bankrichtlinien variieren kann. Wir bemühen uns jedoch, alle Anfragen so schnell wie möglich zu bearbeiten.
Rückerstattungsbedingungen: Rückerstattungen sind für nicht in Anspruch genommene Dienste gemäß unseren Nutzungsbedingungen möglich. Wenn Sie den Dienst nicht in Anspruch genommen haben, können Sie eine Rückerstattung beantragen. In einigen Fällen kann die Rückerstattung den geltenden Regeln und Bedingungen unterliegen.
Zahlungen durch Dritte: Wenn Sie eine Zahlung über einen Dritten (z. B. ein Zahlungsportal) getätigt haben, wenden Sie sich bitte an das entsprechende Institut, um Informationen über dessen Rückerstattungsrichtlinien zu erhalten.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, etc.) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: IntermaxGroup AG, Chaltenbodenstrasse 4a, 8834 Schindellegi, Switzerland.

b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

c) Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung.
9. Geltendes Recht

Diese Bedingungen und alle damit zusammenhängenden Streitigkeiten oder Ansprüche unterliegen den Gesetzen der Schweiz und werden nach diesen ausgelegt. Die Parteien erklären sich mit der ausschließlichen Zuständigkeit der Schweizer Gerichte für die Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus diesen Bedingungen ergeben, einverstanden.
10. Schlussbestimmungen

Rechtsstand: Es gelten die aktuellen AGB des Leistungsanbieters mit Stand vom 12.01.2014. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zukünftig zu ändern oder zu ergänzen. Bei Änderungen bzw. Ergänzungen werden die sich in der Kundenkartei befindenden Kunden per Email informiert. Widerspricht der Kunde diesen Änderungen bzw. Ergänzungen nicht innerhalb von 4 Wochen, so gelten sie als genehmigt. Alle Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Leistungsanbieters. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB beeinträchtigt nicht die restlichen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen, welche wirtschaftlich der gewollten Regelung am nächsten kommen. Das gleiche gilt, wenn diese AGB Regelungslücken aufweisen.
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